Ilse Aigner fordert soziale Netzwerke auf „Hausrecht“ gegen Nazis zu nutzen

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CDU) ermutigte die Betreiber sozialer Netzwerke im Kampf gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus ihr „Hausrecht“ zu nutzen und entsprechende Gruppen auszuschließen. Anlass Ihrer Aufforderung war der Kampagnenstart „Netz gegen Nazis“ welcher am Montag in Berlin startete.

Über 20 große und kleine Netzwerke beteiligen sich an der Aktion. Darunter ist unter anderem MySpace, Google, Wer-kennt-wen und die VZ-Netzgruppe. Das internationale Netzwerk Facebook ist jedoch bislang nicht vertreten. Die Initiative wurde jedoch von einem Sprecher Facebooks am Montag befürwortet. Weiter hieß es, dass Facebook sich auf eine zukünftige Kooperation freue. Das Unternehmen befinde sich jedoch derzeit in Deutschland noch im Aufbau. Das aktuelle Statement rückte somit von der bisherigen Einstellung ab. Noch im Mai 2009 erklärte Facebook, dass die Leugnung des Holocaust keinen Verstoß gegen die Geschäftsbedingungen darstellt.

Ins Rollen brachte das Projekt „Netz gegen Nazis“ die Amadeus Antonio Stiftung, Betreiber des Informationsportals www.netz-gegen-nazis.de, sowie die Wochenzeitung „Die Zeit“. Aigner machte in Ihrer Rede darauf aufmerksam, dass immer mehr Rechtsradikale intensiviert soziale Netzwerke nutzen um Gefolgschaft zu suchen, für ihre Gesinnung zu werben und Propaganda zu verbreiten. Weiter betonte Aigner, dass Verfassungsfeinde – rechts wie links – auf sozialen Netzwerken nichts zu suchen haben.
Auch anderweitige Stimmen kamen in Berlin zu Wort. So sprachen Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeus Antonio Stiftung, Joel Berger, Geschäftsführer von MySpace Deutschland, Karin Rothgänger, Sprecherin von Wer-kennt-wen, und Ralf Bremer, Google-Sprecher zum Thema vor.

Quelle: heise.de

Dieser Beitrag wurde unter Soziale Netzwerke abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentare sind geschlossen.